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Wer nach Trennung und Scheidung Unterhalt bezahlt

Wer nach Trennung und Scheidung Unterhalt bezahlt
© picture-alliance/ dpa, David Ebener

So sieht die Rechtslage aus

Wie wird der Unterhalt berechnet und was ist angemessen? Ein angemessener Unterhalt bezieht sich auf den normalen Lebensbedarf. Die Person, die Unterhalt erhält, muss genug Geld erhalten zur Bestreitung der Haushaltskosten, der persönlichen Bedürfnisse und möglicherweise denen von Kindern. Das Maß des Unterhalts bestimmt sich also danach, was nach den Verhältnissen der Ehegatten für die Bedürfnisse erforderlich ist.

Voraussetzung für eine Unterhaltsleistung ist immer eine Bedürftigkeit eines der Ehegatten. Diese ist abhängig von den individuellen Lebens- und Vermögensverhältnissen während der Ehe. Das Prinzip: Der finanzstärkere Ex-Ehegatte muss den schwächeren Ex-Ehegatten auch nach der Ehe unterstützen; dies allerdings nur, solange er selber leistungsfähig ist. Fehlende Bedürftigkeit auf Grund eigener Einkünfte kann den Anspruch Ehegattenunterhalt entfallen lassen.

Vom Gesetz her können folgende Gründe vorliegen, damit es zu einer Unterhaltsberechtigung des Ex-Ehepartners kommt:

Kinderbetreuung - Ex-Ehepartner betreut ein oder mehrere gemeinschaftliche Kinder.

Hohes Alter - Ex-Ehepartner kann wegen hohen Alters keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen.

Krankheit - Ex-Ehepartner ist wegen Krankheit oder anderer Gebrechen keine Erwerbstätigkeit zumutbar.

Arbeitslosigkeit - Trotz Suche und Bemühen kann der Ex-Ehepartner keine Arbeit finden.

Aufstockungsunterhalt - Ex-Ehepartner ist erwerbstätig, sein Einkommen reicht aber nicht zu einem vollen Lebensunterhalt aus.

Ausbildung - Wegen der Eheschließung hat der Ex-Ehepartner seine Ausbildung abgebrochen oder nicht begonnen.

Das Thema Unterhaltszahlung ist insgesamt ein kompliziertes Kapitel. Erst einmal muss man unterscheiden, in welcher Phase sich ein getrenntes Paar befindet. Es macht nämlich rechtlich einen Unterschied, ob es um die Zeit nach der Trennung oder der Zeit nach der Scheidung handelt.

Trennungsunterhalt

Während der Trennungsphase bestehen die Wirkungen der Ehe fort. Rechtlich ist das Paar ja auch noch verheiratet. In diesem Fall schulden beide Eheleute einander Unterhalt entsprechend ihren Einkommens- und Vermögensverhältnisse während des Bestehens der Ehe.

Der bislang geschuldete Familienunterhalt wandelt sich mit der Trennung in einen Anspruch auf Zahlung eines monatlich im voraus zu entrichtenden Geldbetrages. Dabei kommt es auf die Dauer der Ehe gar nicht an, denn selbst wenn die Eheleute nur einen Tag zusammen gelebt haben, besteht ein Anspruch auf Unterhalt für die Dauer des Getrenntlebens.

Scheidungsunterhalt

Mit dem Tag, an dem das Scheidungsurteil rechtskräftig geworden ist, endet auch grundsätzlich der Anspruch auf Unterhalt. Unterhalt steht jetzt nur dem Partner zu, der mit seinen eigenen Einkünften aus Erwerbstätigkeit oder Vermögen seinen Lebensbedarf nicht selbst decken kann. Das geschieht häufig, wenn der Partner einen schlecht bezahlten Job hat, zu wenig oder gar nicht arbeitet.

Je jünger und beruflich qualifizierter ein Ehegatte ist und je kürzer die Ehe war, desto eher ist die Wahrscheinlichkeit, wieder erwerbstätig zu sein. Viele Gerichte vertreten die Auffassung im ersten Trennungsjahr bestehe für denjenigen, der während der Ehe nicht berufstätig war, keine Pflicht zur Erwerbstätigkeit. Es wird ihm mindestens dieses eine Jahr "zugestanden", um sich auf die neue Lebenssituation einzustellen.

Wer in der Ehe berufstätig war, muss diese Berufstätigkeit im Regelfall auch nach der Trennung fortsetzen.

Um die Höhe des geschuldeten Unterhalts zu festzulegen, ist für beide Eheleute das so genannte 'bereinigte Nettoeinkommen' maßgeblich.

Das bereinigte Nettoeinkommen ergibt sich im Normalfall aus dem Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen abzüglich der Vorsorgeaufwendungen, der berufsbedingten Aufwendungen sowie der berücksichtigungswürdigen Schulden und vorrangiger Unterhaltspflichten.

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