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Vorsicht beim Plagiat-Einkauf: Darauf müssen Sie achten, damit der Einkaufsspaß nicht teuer endet

Darauf sollten Sie beim Kauf von gefälschter Ware achten
Darauf sollten Sie beim Kauf von gefälschter Ware achten Vorsicht, sonst wird's teuer 00:03:33
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Der Einkaufsort macht den Unterschied

Markenware ist ganz schön teuer und dabei qualitativ oftmals nicht mal besser als No-Name-Produkte. Wer also keine Unmengen für Markenprodukte ausgeben will, kleidet sich im Urlaub oder im Internet gerne mal mit günstigen Plagiaten ein. Aber Vorsicht: Der Kauf von Plagiaten kann nicht nur teuer, sondern auch strafbar werden. Und sogar die Hersteller der Markenprodukte können Sie dafür mit kostspieligen Abmahnungen zur Rechenschaft ziehen. Rechtsanwalt Christian Solmecke erklärt, worauf man beim Kauf von gefälschter Ware achten sollte, um nicht in die Kosten-Falle zu tappen.

Darf man gefälschte Artikel aus dem Urlaub mitbringen?

"Ja, ich darf gefälschte Produkte aus dem Urlaub mitbringen, solange der Warenwert einen Preis von 430 Euro nicht übersteigt. Wohlgemerkt handelt es sich dabei um den Warenwert beim Kauf. Kauft man in der Türkei zum Beispiel eine gefälschte Tasche für fünf Euro, wird auch der Warenwert in Deutschland darauf abgestellt, obwohl eine echte 'Louis Vuitton'-Tasche in Deutschland viel mehr kosten würde. Den Einkaufswert aus dem Urlaub muss ich im Zweifel aber nachweisen können und das bringt oft Probleme. Kauft man eine Tasche zum Beispiel auf einem Markt, bekommt man keine Quittung. Die Zollbeamten können allerdings auch schätzen und wissen schon ungefähr, wie viel ein Plagiat im Urlaubsland kostet."

Was passiert, abgesehen von der finanziellen Obergrenze, wenn ich ein Plagiat kaufe? Wehren sich die Firmen da nicht?

"Natürlich wollen die Firmen das nicht. Aber dass ich das deshalb gar nicht einkaufen darf, ist ein weit verbreiteter Irrtum. Wichtig ist, dass ich die Ware nur zu privaten Zwecken mit in die Bundesrepublik Deutschland einführe. Wenn ich also mit zehn gefälschten 'Louis Vuitton'-Taschen erwischt werde, dann wird es teuer. Dann wird der Streitwert von 'Louis Vuitton' direkt bei einer Viertelmillion Euro festgesetzt und ich habe Abmahnkosten von sechs- bis siebentausend Euro. Das passiert allerdings nur, wenn man mir vorwirft, ich handele gewerblich mit der Ware. Für den privaten Gebrauch kann einem niemand einen Strick ziehen."

Wie sieht rechtlich es aus, wenn man online Plagiate gekauft hat, ohne es zu wissen? Wie soll ich mich in dem Fall am besten verhalten?

"Online gibt es diese Freigrenzen nicht. Die Freigrenzen gibt es generell nur deswegen, weil der Staat davon ausgeht, dass man so oft nicht in den Urlaub fährt. Online kann man allerdings jeden Tag bestellen, deshalb gibt es dort keine Toleranz. Beim Online-Kauf wird die Ware sofort beim Zoll abgefangen, wenn der Warenwert über 45 Euro liegt, manchmal auch drunter. Dann wird die Ware oftmals sogar vernichtet. Letztlich hat jemand SD-Karten für seinen Computer bestellt und ist dann sofort mit einer teuren Markenrechtsverletzung überzogen worden. Und da kann man sich dann auch nicht mehr rausreden. Da sagen die Gerichte: Wer in China Produkte bestellt, hat schon grob im Kopf, dass das nicht die Original-Produkte sein könnten."

Es gibt ja sogar ein ganzes Fake-Portal im Internet, 'Ali-Express'. Kann es da auch gefährlich werden?

"Auf diesem Portal gibt es nicht nur gefälschte Sachen, aber ein Großteil davon sind tatsächlich Plagiate. Und da trifft genau das, was ich gerade erklärt habe, zu. Das ist ein Online-Kauf und da muss ich vorsichtig sein. Die Markenrechtsinhaber, sei es von Taschen oder Turnschuhen, achten sehr genau darauf, dass man sich hier nichts schicken lässt, was Plagiate sind. Ansonsten gibt es eben teure Abmahnungen und da habe ich bestimmt 200 bis 300 Mandanten, die da erwischt worden sind, weil sie die Gefahren beim Online-Kauf nicht kannten und vom Zoll erwischt wurden. Der Zoll guckt in jedes Paket wirklich rein."

MERKE: Online dürfen Sie gar keine Plagiate einkaufen, ansonsten bestrafen Sie die Markenrechtsinhaber nach der Zollkontrolle mit teuren Abmahnungen. Um zu verhindern, dass Sie versehentlich in die Kosten-Falle tappen, sollten sie Markenprodukte im Internet immer in bekannten Online-Shops oder auf den Original-Seiten der Marken bestellen und auf das Herkunftsland achten. Dann können Sie sicher gehen, dass Sie kein Plagiat gekauft haben. Im Urlaub dürfen Sie aber ohne Gefahr auch mal eine günstigere Tasche kaufen, solange Sie die nur für den Privatgebrauch nutzen und der Preis im Urlaub für Ihre Mitbringsel nicht 430 Euro übersteigt.

Das komplette Interview mit allen wichtigen Tipps von Rechtsanwalt Solmecke, sehen Sie im Video!

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