US-Haushaltsstreit: Obama warnt vor wirtschaftlichen Folgen

29.12.12 17:29
US-Haushaltsstreit, Boehner, Obama, Republikaner, Demokraten
Bildquelle: dpa bildfunk
Mehr zu diesem Thema
USA wenden Staatsbankrott ab
USA wenden Staatsbankrott ab Kompromiss in letzter Minute
US-Senat: Erste Hürde genommen
US-Senat: Erste Hürde genommen Einigung im US-Haushaltsstreit deutet sich an
Nur eine kurze Verschnaufpause
Nur eine kurze Verschnaufpause USA: Nach Fiskalklippe droht Schuldenobergrenze
Doch Lösung ist nur Flickwerk
Doch Lösung ist nur Flickwerk US-Etatstreit in letzter Minute beigelegt
Nach Kompromiss im Senat
Nach Kompromiss im Senat US-Etat: Widerstand im Abgeordnetenhaus
Abstimmung nicht mehr an Silvester
Abstimmung nicht mehr an Silvester Keine Last-Minute-Lösung im US-Haushaltsstreit
Dramatische Folgen befürchtet
Dramatische Folgen befürchtet Etatstreit: Fronten weiter verhärtet
USA vor Schuldengrenze
USA vor Schuldengrenze US-Etatstreit: Obama greift ein
Haushaltsstreit mit Republikanern
Haushaltsstreit mit Republikanern Obama bricht Weihnachtsurlaub ab

"Die falsche Sache für unsere Konjunktur"

Kurz vor dem Fristablauf im Haushaltsstreit hat US-Präsident Barack Obama vor schlimmen wirtschaftlichen Folgen gewarnt. Sollten die Steuersätze zum 1. Januar wie bislang vorgesehen steigen, "wäre das die falsche Sache für unsere Konjunktur", sagte Obama während seiner aufgezeichneten wöchentlichen Ansprache.

"Wir können uns einfach keine politisch selbstverschuldete Verwundung unserer Wirtschaft leisten." Die Erholung von der letzten Rezession sei gefährdet. Im Streit über massive Steuererhöhungen und Etatkürzungen zum Jahreswechsel bleibt den US-Politikern nur noch wenig Zeit für eine Zwischenlösung.

Deshalb würden sich die Demokraten und Republikaner bei der hektischen Suche nach einem Kompromiss vor allem darauf konzentrieren, die automatische Anhebung von Steuern und Abgaben für Normalverdiener und mittelständische Betriebe zu vermeiden sowie die auslaufende Zahlung von Arbeitslosenhilfe an zwei Millionen Amerikaner zu verlängern, berichteten US-Medien.

Fraktionschefs sollen Deal aushandeln

Bis Silvester sollen der Senat und das Abgeordnetenhaus ein möglichst umfassendes Gesetzespaket verabschieden und dem US-Präsidenten zur Unterschrift vorlegen. Doch mehrere große Punkte müssten wegen ideologisch verhärteter Fronten auf das kommende Jahr verschoben werden. Die erbitterte Auseinandersetzung über die richtige Schuldenbekämpfung könnte daher monatelang weitergehen.

Ein Krisentreffen von Obama und Kongressführern beider Parteien am Freitag hatte zunächst keinen Durchbruch gebracht. Der Präsident zeigte sich aber "gedämpft optimistisch", dass dies in letzter Minute noch gelingt. Die Fraktionschefs der Republikaner und Demokraten im Senat, Mitch McConnell und Harry Reid, hätten den Auftrag, rasch einen Kompromiss auszuhandeln, sagte Obama nach der Sitzung.

Sollte das nicht gelingen, will er, dass seine Demokraten im Senat noch vor Jahresende einen eigenen Entwurf einbringen - mit Vorschlägen, die bisher von den Republikanern abgelehnt worden sind. Scheitern alle Vorstöße im Kongress, treten zum Jahresbeginn 2013 die Steuererhöhungen für alle Bürger sowie massive Ausgabenkürzungen nach dem Rasenmäher-Prinzip querbeet durch den Etat in Kraft.

Die ohnehin schwache US-Wirtschaft könnte nach Expertenmeinung in die Rezession stürzen, mit Folgen für die Weltwirtschaft. Die US-Börsen reagierten in der vergangenen Woche mit deutlichen Verlusten.
Hauptstreitpunkt sind weiterhin Steuererhöhungen für die Reicheren. Obama beharrt darauf, dass Haushalte mit einem Jahreseinkommen von über 250 000 Dollar künftig mehr an den Fiskus zahlen.

Einigen sich Reid und McConnell auf einen Kompromiss, würde der Entwurf dann zunächst dem demokratisch kontrollierten Senat zur Abstimmung zugeleitet, wohl frühestens am Sonntag. Das republikanisch beherrschte Abgeordnetenhaus müsste dann spätestens am 31. Dezember grünes Licht geben. Hier müssten mehr als 20 Konservative mit den Demokraten stimmen. Ob das gelingt, gilt als völlig offen.

Das sind die Jacken für Herbst & Winter!
Coole Jacke in Biker-Optik oder doch lieber ein Fellparka.
ANZEIGE
DIE WELT DER STARS
Deutscher Comedypreis
Hier macht Carolin Kebekus auf Helene
Hier macht Carolin Kebekus auf Helene
Deutscher Comedypreis 2014

Die Komikerin führte, für sie gewohnt provokativ, durch den Abend beim deutschen Comedypreis 2014.

Kleines Quiz
Dieser 'Junge' wird mal ein Model
Dieser 'Junge' wird mal ein Model
Wer hätte das gedacht?

Damit hätte damals wohl keiner gerechnet: Hinter diesem kleinen Hitzkopf, der aussieht wie ein Junge, steckt Rebecca. Ihr Temperament ist aber immer noch so wie früher.

MODE UND BEAUTY
Vielfältig Tücher binden
Acht Arten, ein Halstuch zu binden
Acht Arten, ein Halstuch zu binden
Ein Tuch, mehrere Looks!

Es wird gewickelt, verdreht und geknotet: Wir zeigen Ihnen, wie Sie aus nur einem Halstuch mehrere Looks kreieren können.

Peelings und Masken im Test
Was taugen Peelings und Masken?
Was taugen Peelings und Masken?
Gesichtspflege im Test

Peelings und Masken gibt es in verschiedenen Variationen. Sie alle versprechen uns eine glatte und weiche Haut. Ob das allerdings wirklich stimmt, haben wir getestet.

ABNEHMEN
Schwanger und vegan
Vegane Ernährung: Risiko fürs Baby?
Vegane Ernährung: Risiko fürs Baby?
Vegan und schwanger

Vegane Ernährung in der Schwangerschaft: Gesunde Alternative oder gefährlich für das ungeborene Baby? Expertenmeinungen gehen weit auseinander.

Veganer werden
Ist Veganismus auch etwas für Sie?
Ist Veganismus auch etwas für Sie?
Veganer werden: So geht's

Überlegen Sie, komplett auf tierische Produkte zu verzichten? Wir zeigen, wie die Umstellung zum Veganismus aussehen kann und was Sie dabei beachten müssen.

UNSERE KOLUMNEN
Sich rar machen
Willst du gelten, mach dich selten?
Willst du gelten, mach dich selten?
Warum Coolsein uncool ist

Wissenschaftler raten, in Sachen Liebe Psycho-Tricks anzuwenden. Unsere Liebeskolumnistin hält nichts davon und glaubt nur an eine Zauberformel, die Glück bringt.

Herbstmode 2014
Diese Trends machen Lust auf Herbst!
Diese Trends machen Lust auf Herbst!
Baseball-Style, Capes und Co.

Wenn die Tage kürzer werden, wird die Kleidung länger. Capes, Marlenhosen und Co.: Unsere Modeexpertin Margrieta Wever verrät Ihnen die Trends in Sachen Herbstmode 2014.

HOROSKOPE
Cocktail und Sternzeichen
Dieser Cocktail passt zu Ihnen
 Cocktail: Welcher Drink passt zu Ihrem Sternzeichen?
Cocktail für Ihr Sternzeichen

Sind Sie auf der Suche nach dem richtigen Cocktail? Wir zeigen Ihnen, welcher Cocktail zu Ihnen und Ihrem Sternzeichen passt.

Frisurenhoroskop
Was verraten die Sterne über Ihr Haar?
Was verraten die Sterne über Ihr Haar?
Das große Frisurenhoroskop

Autor Max Hohn ist sich sicher, dass die Astrologie einen großen Einfluss auf unsere Frisur und die Haarstruktur hat. Passt Ihr Frisurenhoroskop?

Abnehmen am Bauch
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
So verschwindet der Bauchspeck

Finden Sie heraus, welchen Bauch Sie haben - wir zeigen Ihnen, mit welchem Fitness-Training und mit welchem Essen Sie einen flachen Bauch bekommen.

FriendScout 24
Flirtspaß im Herbst: Singles warten auf Sie!
Flirtspaß im Herbst: Singles warten auf Sie!
Jetzt bei FriendScout24 anmelden!

Lust auf Zweisamkeit im Herbst? Lernen Sie jetzt tolle Singles in Ihrer Nähe kennen: für prickelnde Flirts oder die große Liebe. Einfach gratis anmelden.