SPD will 20 Euro Rabatt für Stromkunden

03.02.13 15:57
SPD, Sigmar Gabriel, Strompreis, Stromkunden
Bildquelle: dpa bildfunk
Mehr zu diesem Thema
Grüne legen Energie-Konzept vor
Grüne legen Energie-Konzept vor Industrie soll mehr zahlen
Kritik aus der Wirtschaft
Kritik aus der Wirtschaft Altmaier will auf die SPD zugehen
Nur eine "Scheinlösung"
Nur eine "Scheinlösung" Altmaiers Strompreisbremse unbeliebt
So können Sie viel Geld sparen
So können Sie viel Geld sparen Das sind die Stromfresser im Haushalt

Gabriel: Regierung bei Strompreisen unehrlich

Als Alternative zum Plan von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) für eine Strompreis-Bremse will sich die SPD für einen Rabatt von bis zu 20,50 Euro pro Stromkunde einsetzen. "Darauf wird es hinauslaufen", hieß es aus SPD-Kreisen.

In der SPD kristallisiere es sich als Position heraus, die Stromsteuer für bis zu 1.000 Kilowattstunden Verbrauch auszusetzen. Sie macht aktuell 2,05 Cent je Kilowattstunde aus. Ein normaler Haushalt verbraucht im Jahr etwa 3.500 Kilowattstunden Strom. Kompensiert werden soll dies durch die höheren Mehrwertsteuermehreinnahmen im Zuge der um durchschnittlich zwölf Prozent gestiegenen Strompreise.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unterstrich diese Position, ohne allerdings auf die Details einzugehen. "Die Regierung ist in Sachen Strompreise unehrlich: Sie meckert zwar über die steigende Ökostrom-Umlage, nimmt aber über die Mehrwertsteuer Hunderte von Millionen Euro ein", sagte er der 'Bild am Sonntag'.

Diese erhöhten Einnahmen müsse sie an die Stromkunden zurückgeben, betonte Gabriel und forderte eine Senkung der Stromsteuer. "Das wird der Vorschlag der SPD sein, mit dem wir in die Verhandlungen mit der Bundesregierung gehen." Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte eine Senkung der Stromsteuer ins Spiel gebracht, am Donnerstag hatten sich die SPD-geführten Länder mit der Parteispitze in Berlin im Grundsatz auf diese Linie verständigt.

Grüne halten SPD-Vorschlag für falsch

Altmaiers kompliziertes Konstrukt zum Einfrieren der um 50 Prozent gestiegenen Ökostrom-Umlage wurde in der SPD als reines PR-Manöver kritisiert. Zudem würde es den Ausbau erneuerbarer Energien wegen unklarer Investorenaussichten ausbremsen - so soll der Zahlungsbeginn von Vergütungen für neue Windparks nach hinten gestreckt werden und bei bestehenden Anlagen eine nachträgliche Kürzung der Fördersätze durchgesetzt werden.

Altmaier wiederum kritisierte den SPD-Vorstoß: "Der Vorschlag ist absolut unzureichend, weil er weitere drastische Preissteigerungen zu Lasten der Verbraucher nicht verhindern kann", sagte er. Nur mit einem Einfrieren der Ökostrom-Umlage sei eine tatsächliche Begrenzung realistisch.

Die SPD rechnet nicht damit, dass es hierzu überhaupt einen Gesetzentwurf Altmaiers geben wird, da die Opposition mit ihrer neuen Bundesratsmehrheit das Vorhaben bis zur Bundestagswahl im September blockieren kann. Altmaier will zunächst die weitere Diskussion abwarten - erst nach einem Spitzentreffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am 21. März dürfte Klarheit herrschen.

Aber auch die Grünen als erklärter Wunschkoalitionspartner halten die SPD-Idee für falsch, während die FDP den Vorstoß begrüßt. Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) betonte: "90 Prozent aus der Stromsteuer gehen in die Rente. Wenn die SPD das jetzt korrigieren will, muss sie sagen, wie die Lücke für die Rente gestopft werden soll oder ob die Renten weiter sinken sollen." Der Vorstoß Gabriels sei merkwürdig und verwundere. "Er übernimmt damit eine FDP-Position", kritisierte Habeck.

Die Linken-Politikerin Caren Lay unterstützte den SPD-Vorstoß hingegen, warf Gabriel aber dreisten Ideenklau vor: "Es ist schon bemerkenswert, dass der SPD-Vorsitzende zwar eine Zusammenarbeit mit der Linken ablehnt, aber permanent ungeniert seine politischen Forderungen bei ihr abschreibt."

Lieblinge fürs Handgelenk
Herrliche Armbänder von Fossil sind angesagt und das modische Highlight für die Frau.
ANZEIGE
Aurelio: Sexy Fotos
Bachelorette: Pikante Fotos im Umlauf
Bachelorette: Pikante Fotos im Umlauf
Aurelio sorgt für Aufregung

Aurelio will die Bachelorette erobern und gibt sich betont männlich. Ob freizügige Fotos des Models und Gerüchte, er habe als Stripper gearbeitet, dafür förderlich sind?

Interview
Gaza-Krieg: Israels Irrglaube
Gaza-Krieg: Israels Irrglaube
Interview mit Antonia Rados

Unsere Chefreporterin Ausland, Antonia Rados, analysiert im Interview den aktuellen Nahost-Konflikt und wagt einen Ausblick, welchen Ausgang der Gaza-Feldzug der Israelis nehmen könnte. Eine geschwächte Hamas hilft demnach Israel nicht viel.

MODE UND BEAUTY
Jogi Löw und seine Trendtasche
DIESE Tasche will jetzt jeder haben!
DIESE Tasche will jetzt jeder haben!
Jogi Löw setzt wieder Trends

Bundestrainer Jogi Löw hat ein neues Lieblings-Accessoire: eine navyblaue Umhängetasche - designt von Schweini-Freundin Sarah Brandner und Designerin Lili Radu.

Gesicht schmaler schminken
So schminken Sie Ihr Gesicht schmaler
So schminken Sie Ihr Gesicht schmaler
Beauty-Tricks vom Profi

Mit dem richtigen Make-up und Haarschnitt kann man seine Gesichtsform ziemlich beeinflussen. Ein Experte zeigt uns, wie man sein Gesicht schmaler schminken kann.

ABNEHMEN
Low-Carb-Produkte
Fünf Kilo in sechs Wochen mit Low-Carb
Fünf Kilo in sechs Wochen mit Low-Carb
Abnehmen ohne Kohlenhydrate

Viele setzen beim Abnehmen auf Low-Carb-Produkte. Doch wie effektiv sind Brot und Nudeln ohne Kohlenhydrate? Und kann man damit ohne zu hungern abnehmen?

Master Cleanse und Co.
Welche Crash-Diät bringt wirklich was?
Welche Crash-Diät bringt wirklich was?
Master Cleanse und Co.

Ob Master Cleanse, Hollywood-Diät oder Eiweißdrinks: Crash-Diäten sind beliebt. Doch halten sie wirklich, was sie versprechen? Wir haben den Test gemacht.

UNSERE KOLUMNEN
Er redet nicht?
Sex bringt Männer zum Quatschen!
Sex bringt Männer zum Quatschen!
Er redet nicht?

Viele Frauen beschweren sich darüber, dass ihr Mann zu schweigsam ist. Birgit Ehrenberg weiß, wie man ganz leicht die Lippen eines Mannes öffnet

Maxikleider, Schlabberhosen und Co.
Diese stylischen Teile MUSS man haben!
Diese stylischen Teile MUSS man haben!
Must-haves für den Sommer 2014

Maxikleider, Schlabberhosen und Co.: Jeder Sommer hat seine Must-haves. Welche Teile dieses Jahr unbedingt im Schrank sein müssen, weiß Modeexpertin Margrieta Wever.

HOROSKOPE
Fitness-Horoskop
Das große Fitness-Horoskop
Das große Fitness-Horoskop
Diese Sportart passt zu Ihnen

Welches Fitnessprogramm eignet sich für welches Sternzeichen? Finden Sie es im großen Fitness-Horoskop heraus!

Sommer-Liebeshoroskop
Das große Sommer-Liebeshoroskop
Das große Sommer-Liebeshoroskop
Wie stehen Ihre Sterne?

Welches Sternzeichen findet in diesem Sommer seine große Liebe? Das verrät das große Sommer-Liebeshoroskop.

Abnehmen am Bauch
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
So verschwindet der Bauchspeck

Finden Sie heraus, welchen Bauch Sie haben - wir zeigen Ihnen, mit welchem Fitness-Training und mit welchem Essen Sie einen flachen Bauch bekommen.

FriendScout 24
Flirtspaß im Sommer: Singles warten auf Sie!
Flirtspaß im Sommer: Singles warten auf Sie!
Jetzt bei FriendScout24 anmelden!

Lust auf Zweisamkeit im Sommer? Lernen Sie jetzt tolle Singles in Ihrer Nähe kennen: für prickelnde Flirts oder die große Liebe. Einfach gratis anmelden.