Obama macht Ernst: Umfassendes Maßnahmenpaket gegen Waffengewalt

17.01.13 09:02
Obama macht Ernst: Umfassendes Maßnahmenpaket gegen Waffengewalt
Bildquelle: Reuters
Mehr zu diesem Thema
Umfrage stützt Vorhaben des US-Präsidenten
Umfrage stützt Vorhaben des US-Präsidenten Obama kämpft um schärfere Waffengesetze
Lobbyisten kündigen Widerstand an
Lobbyisten kündigen Widerstand an Obama sagt US-Waffenlobby den Kampf an
Kalifornien: Schütze gefasst
Kalifornien: Schütze gefasst Schüsse an US-Highschool: Verletzte
20 Kinder sterben bei Massaker
20 Kinder sterben bei Massaker 27 Tote bei Amoklauf in US-Grundschule

Kann er sich im Kongress durchsetzen?

Barack Obama macht ernst: Im Kampf gegen die Waffengewalt in den USA hat der US-Präsident einen umfassenden Maßnahmenkatalog vorgestellt. Die Vorschläge Obamas würden zur größten Verschärfung der US-Waffengesetze seit Jahrzehnten sorgen. Allerdings ist fraglich, ob Obamas Vorschläge die Zustimmung im Kongress finden.

Der wichtigste Punkt ist der Verkauf von Sturmgewehren an Privatpersonen. Magazine von Schusswaffen sollten künftig höchstens zehn Schuss enthalten. Außerdem sollen künftig alle Waffenkäufer vor dem Erwerb einer Schusswaffe gründlich überprüft werden.

"Wir können diese Schritte nicht mehr länger zurückstellen", sagte Obama mit Blick auf den Amoklauf von Newtown mit 27 Toten vor einem Monat. Der US-Präsident kündigte an, die Waffengewalt in den USA mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln stoppen zu wollen. Wenn es Maßnahmen gebe, mit denen nur ein Leben gerettet werden kann, müsse man es versuchen.

Allerdings ist fraglich, welche von Obamas Vorschlägen die Zustimmung im Kongress finden werden. Unmittelbar nach seiner Rede unterzeichnete Obama 23 Dekrete, die nicht vom Kongress verabschiedet werden müssen. So sollen Schulen, Justizbehörden und der Gesundheitssektor mehr Unterstützung erhalten, um gegen Gewalt vorzugehen und diese zu verhindern. Größere Vorhaben können aber nur formell per Gesetz umgesetzt werden.

"Ich bin sicher, dass es eine überparteiliche Opposition gegen seine Vorschläge geben wird", so der republikanische Senator Lindsey Graham. Auch der Mehrheitsführer von Obamas Demokraten im Senat, Harry Reid, gab sich zurückhaltend. Er sei besorgt, dass seine Partei bei den nächsten Kongresswahlen im November 2014 in ländlichen Gebieten mit vielen Waffenverfechtern zahlreiche Wähler verliere, so Reid laut der 'Washington Post'.

Waffenlobby: Obama ist ein "elitärer Heuchler"

Seinen Gegnern versuchte Obama den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er akzeptiere den zweiten Verfassungszusatz mit seinem Recht auf freien Waffenbesitz, sagte er. "Dies ist das Land der Freien und es wird es immer bleiben."

In den USA galt bereits von 1994 an ein Verbot von Sturmgewehren, dies lief jedoch 2004 aus. Nach Behördenschätzungen besitzen Privatleute in den USA mehr als 300 Millionen Waffen.

Am Rande der Vorstellung der neuen Pläne gab es Aufregung um einen neuen Werbespot der US-Waffenlobbyvereinigung NRA (National Rifle Association). Darin wird Obama vorgeworfen, ein "elitärer Heuchler" zu sein, weil er nichts davon hält, alle Schulen in den USA mit Waffen zu beschützen - gleichzeitig aber seine eigenen Töchter vom Secret Service beschützt werden.

Der provokative Clip stellt dem Zuschauer die Frage: "Sind die Kinder des Präsidenten wichtiger als Ihre?" Obama verlange von allen Bürgern den gerechten Anteil an Steuern, liefere aber keinen gerechten Anteil an Sicherheit. Das Weiße Haus reagierte empört: "Die meisten Amerikaner sind sich einig, dass die Kinder des Präsidenten kein Gegenstand einer politischen Auseinandersetzung sein sollten", heißt es laut 'Washington Post' in einem Statement. Die Sicherheit der Kinder des Präsidenten für so eine Attacke zu missbrauchen sei "widerlich und feige".

Da überraschte es wenig, dass die NRA ablehnend auf Obamas vorgeschlagene Gesetzesinitiativen reagierte. "Nur ehrliche und gesetzestreue Waffeninhaber werden betroffen sein, und unsere Kinder werden der Gefahr weiterer Tragödien weiter ausgesetzt sein", warnte die NRA. "Waffen zu attackieren und Kinder zu ignorieren ist keine Lösung für die Krise unseres Landes." Bereits im Dezember hatte die NRA vorgeschlagen, bewaffnete Sicherheitskräfte in Schulen einzusetzen.

Brandaktueller Wasserfallausschnitt
Leichter Partner von Westen und Cardigans schnell zum Eye-Catcher trendiger Outfits.
ANZEIGE
DIE WELT DER STARS
Online-Petition gegen Werbekampagne
Sieht SO der 'perfekte Körper' aus?
Sieht SO der 'perfekte Körper' aus?
'Victoria's Secret' am Pranger

Empörte Studentinnen fordern in einer Petition dazu auf, die Kampagne zur Dessous-Kollektion 'The Perfect Body' zu überdenken.

Apple-Chef ist schwul
Tim Cooks Outing ist mutig – leider!
Tim Cooks Outing ist mutig – leider!
Ein Kommentar

Apple-Chef Tim Cook bekennt sich als homosexuell – eigentlich dürfte das keine Meldung wert sein, meint Sebastian Werner in seinem Kommentar. Doch das Outing kann Folgen haben.

MODE UND BEAUTY
Fedora, Floppy Hat oder Melone
Jeder kann Hut tragen – und so geht’s!
Jeder kann Hut tragen – und so geht’s!
Herbst-Trend Hüte

Egal ob Fedora, Melone oder Floppy Hat: Im Herbst 2014 liegen Hüte jeder Form absolut im Trend. Mode-Expertin Lena Terlutter zeigt, wie man sie trägt.

Schlupflider kaschieren
Schlupflider verschwinden lassen
Schlupflider verschwinden lassen
Mit neuartigen Klebestreifen

Die sanftere Alternative zur Schönheits-OP: Spezielle Klebestreifen sollen Schlupflidern kaschieren. Wir haben getestet, ob und wie es funktioniert.

ABNEHMEN
Vegane Ernährung für Kinder nicht gesund
Vegane Ernährung kann Kindern schaden
Vegane Ernährung kann Kindern schaden
Entwicklungsstörungen möglich

Eine rein Vegane Ernährung ist für Kinder unter sechs Jahren nicht zu empfehlen. Kindern unter 1,5 Jahren drohen sogar massive Schäden und Entwicklungsstörungen.

Schwanger und vegan
Vegane Ernährung: Risiko fürs Baby?
Vegane Ernährung: Risiko fürs Baby?
Vegan und schwanger

Vegane Ernährung in der Schwangerschaft: Gesunde Alternative oder gefährlich für das ungeborene Baby? Expertenmeinungen gehen weit auseinander.

UNSERE KOLUMNEN
Ersatzreligion Liebe
Ist die Liebe eine Mogelpackung?
Ist die Liebe eine Mogelpackung?
Erwarten Sie kein Seelenheil

Die Liebesexpertin Birgit Ehrenberg weiß, dass man die Liebe nicht überbewerten und sich das absolute Seelenheil versprechen sollte - wie uns die Religon verspricht.

Herbstmode 2014
Diese Trends machen Lust auf Herbst!
Diese Trends machen Lust auf Herbst!
Baseball-Style, Capes und Co.

Wenn die Tage kürzer werden, wird die Kleidung länger. Capes, Marlenhosen und Co.: Unsere Modeexpertin Margrieta Wever verrät Ihnen die Trends in Sachen Herbstmode 2014.

HOROSKOPE
Cocktail und Sternzeichen
Dieser Cocktail passt zu Ihnen
 Cocktail: Welcher Drink passt zu Ihrem Sternzeichen?
Cocktail für Ihr Sternzeichen

Sind Sie auf der Suche nach dem richtigen Cocktail? Wir zeigen Ihnen, welcher Cocktail zu Ihnen und Ihrem Sternzeichen passt.

Frisurenhoroskop
Was verraten die Sterne über Ihr Haar?
Was verraten die Sterne über Ihr Haar?
Das große Frisurenhoroskop

Autor Max Hohn ist sich sicher, dass die Astrologie einen großen Einfluss auf unsere Frisur und die Haarstruktur hat. Passt Ihr Frisurenhoroskop?

Abnehmen am Bauch
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
So verschwindet der Bauchspeck

Finden Sie heraus, welchen Bauch Sie haben - wir zeigen Ihnen, mit welchem Fitness-Training und mit welchem Essen Sie einen flachen Bauch bekommen.