Fronten im Streit um den US-Haushalt bleiben verhärtet

30.12.12 22:43
Fronten im Streit um dem US-Haushalt bleiben verhärtet
Bildquelle: dpa bildfunk
Mehr zu diesem Thema
USA wenden Staatsbankrott ab
USA wenden Staatsbankrott ab Kompromiss in letzter Minute
US-Senat: Erste Hürde genommen
US-Senat: Erste Hürde genommen Einigung im US-Haushaltsstreit deutet sich an
Nur eine kurze Verschnaufpause
Nur eine kurze Verschnaufpause USA: Nach Fiskalklippe droht Schuldenobergrenze
Doch Lösung ist nur Flickwerk
Doch Lösung ist nur Flickwerk US-Etatstreit in letzter Minute beigelegt
Nach Kompromiss im Senat
Nach Kompromiss im Senat US-Etat: Widerstand im Abgeordnetenhaus
Abstimmung nicht mehr an Silvester
Abstimmung nicht mehr an Silvester Keine Last-Minute-Lösung im US-Haushaltsstreit
Obama warnt vor wirtschaftlichen Folgen
Obama warnt vor wirtschaftlichen Folgen US-Haushaltsstreit bedroht Weltwirtschaft
USA vor Schuldengrenze
USA vor Schuldengrenze US-Etatstreit: Obama greift ein
Haushaltsstreit mit Republikanern
Haushaltsstreit mit Republikanern Obama bricht Weihnachtsurlaub ab

Die Chance auf eine Einigung wird kleiner

Im erbitterten US-Haushaltsstreit ist bislang keine Einigung in Sicht. Die Zeit wird knapp und die Hoffnung kleiner, dass es überhaupt zu einer Einigung kommen wird. Mit einem politischen Kraftakt in allerletzter Minute wollen die US-Gesetzgeber massive Steuererhöhungen vermeiden und die nervösen Finanzmärkte beruhigen. Eine Annäherung gibt es bislang aber nicht.

Am Wochenende sollte eigentlich neue Bewegung in die Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern kommen, nachdem ein Spitzentreffen am Freitag keine Annäherung gebracht hatte. Die beiden Senatsabgeordneten Harry Reid von den Demokraten und Mitch McConnell von den Republikanern waren beauftragt worden, bis spätestens Sonntag einen Kompromiss auszuarbeiten. Reid sagte, dass die Positionen in dem Zwist bei einer Reihe von Punkten auseinander lägen.

McConnell sagte, er warte auf ein Gegenangebot der Demokraten. Reid hingegen lehnte ab, einen Vorschlag der Republikaner anzuerkennen, der nach Medienberichten Kürzungen bei Sozialausgaben zur Bedingung eines Kompromisses macht. McConnell bat nach eigenen Angaben Vizepräsident Joe Biden, in dem Streit zu vermitteln.

Der Senat müsste ein Gesetz spätestens am Silvestermorgen (Ortszeit) in der Kongresskammer zur Abstimmung bringen. In den Stunden danach müsste der Kompromiss wortgleich vom Repräsentantenhaus gebilligt werden, damit US-Präsident Barack Obama das Gesetz in Kraft setzen könnte.

Obama warnt vor schlimmen Folgen

Angesichts des hohen Zeitdrucks sei es ungewiss, ob Demokraten und Republikaner überhaupt noch eine Lösung finden könnten, um die Fiskalklippe zu umgehen, sagte ein hochrangiger politischer Berater. Kommt kein Kompromiss zustande, treten automatisch massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen im Volumen von mehr als 600 Milliarden Dollar in Kraft - die sogenannte Fiskalklippe.

Obama warnte vor schlimmen ökonomischen Folgen eines Scheiterns der Verhandlungen. Er fürchte, dass die US-Konjunktur nachlasse, sollten die Steuersätze wie vorgesehen steigen, sagte Obama dem Sender. Einer durchschnittlichen Familie würden 2.000 Dollar im Jahr fehlen, was dem Konsum schade. Bereits am Samstag hatte er in seiner wöchentlichen Videobotschaft eine "politisch selbstverschuldete Verwundung unserer Wirtschaft" beklagt.

Einer der Streitpunkte ist die Besteuerung von Spitzenverdienern. Obama will die Abgaben erhöhen, die Republikaner lehnen dies ab. Diskutiert wurden nach Angaben eines Insiders zuletzt auch Übergangslösungen wie die Aufschiebung der im Falle einer Nicht-Einigung ab kommender Woche eigentlich greifenden Ausgabenkürzungen der öffentlichen Hand im Volumen von 109 Milliarden Dollar um einige Monate.

Scheitern die Verhandlungen endgültig, treten neben den größten Steueranhebungen in den USA seit dem Zweiten Weltkrieg auch massive Haushaltskürzungen in Kraft. Ökonomen warnen vor negativen Folgen dieser sogenannten Fiskalklippe für die Weltwirtschaft.

Lieblinge fürs Handgelenk
Herrliche Armbänder von Fossil sind angesagt und das modische Highlight für die Frau.
ANZEIGE
Bieber vs. Bloom
Hier lässt Orlando die Fäuste fliegen!
Hier lässt Orlando die Fäuste fliegen!
Attacke auf Justin Bieber

Auf Ibiza gerieten Justin Bieber und Orlando Bloom aneinander. Der Grund für den Streit: natürlich Frauen!

Westafrika
Fünf wichtige Fakten über Ebola
Fünf wichtige Fakten über Ebola
Gefahr für Deutschland?

Es ist der schwerste Ebola-Ausbruch der Geschichte: 670 Menschen starben bereits. Im Kampf gegen das Virus greift Liberia zu drastischen Maßnahmen und schließt alle Schulen. Könnte sich Ebola auch in Deutschland ausbreiten?

MODE UND BEAUTY
Kretschmer zeigt die Herbsttrends 2014
Diese Trends bleiben auch im Herbst!
Diese Trends bleiben auch im Herbst!
Kretschmers Mode-Ausblick

Star-Designer Guido Maria Kretschmer hat uns verraten, welche Sommertrends auch im Herbst tragbar sind und wie man sie richtig kombiniert.

Große Augen und Co.
Das macht uns attraktiv!
Das macht uns attraktiv!
Gesichter-Analyse

Große Augen und eine breite Unterlippe gelten als besonders attraktiv und zugänglich. Was unsere Gesichtsmerkmale sonst noch verraten, hat eine Studie herausgefunden.

ABNEHMEN
Lehm-Diät
Lehm-Diät: Effektiv, aber gefährlich
Lehm-Diät: Effektiv, aber gefährlich
Abnehmen mit Lehm?

US-Stars machen es vor, jetzt ist der Trend nach Europa übergeschwappt: Menschen trinken Lehm, um abzunehmen. Die Diät gilt allerdings als gefährlich.

Low-Carb-Produkte
Fünf Kilo in sechs Wochen mit Low-Carb
Fünf Kilo in sechs Wochen mit Low-Carb
Abnehmen ohne Kohlenhydrate

Viele setzen beim Abnehmen auf Low-Carb-Produkte. Doch wie effektiv sind Brot und Nudeln ohne Kohlenhydrate? Und kann man damit ohne zu hungern abnehmen?

UNSERE KOLUMNEN
Liebe finden
Wer NICHT sucht, der findet!
Wer NICHT sucht, der findet!
Glückliche Singles sind sexy

Viele Alleinstehende begeben sich gezielt auf die Partnersuche. Doch sollten Singles die große Liebe wirklich suchen oder sich von ihr finden lassen? Unsere Liebesexpertin weiß Rat.

Maxikleider, Schlabberhosen und Co.
Diese stylischen Teile MUSS man haben!
Diese stylischen Teile MUSS man haben!
Must-haves für den Sommer 2014

Maxikleider, Schlabberhosen und Co.: Jeder Sommer hat seine Must-haves. Welche Teile dieses Jahr unbedingt im Schrank sein müssen, weiß Modeexpertin Margrieta Wever.

HOROSKOPE
Fitness-Horoskop
Das große Fitness-Horoskop
Das große Fitness-Horoskop
Diese Sportart passt zu Ihnen

Welches Fitnessprogramm eignet sich für welches Sternzeichen? Finden Sie es im großen Fitness-Horoskop heraus!

Sternzeichen und Heiraten
Wie wird Ihre Hochzeit?
Wie wird Ihre Hochzeit?
Hochzeitshoroskop

Wir verraten Ihnen im Hochzeits-Horoskop, welche Hochzeitsfeier zu Ihrem Sternzeichen passt.

Abnehmen am Bauch
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
Abnehmen am Bauch: Welcher Bauch-Typ sind Sie?
So verschwindet der Bauchspeck

Finden Sie heraus, welchen Bauch Sie haben - wir zeigen Ihnen, mit welchem Fitness-Training und mit welchem Essen Sie einen flachen Bauch bekommen.

FriendScout 24
Flirtspaß im Sommer: Singles warten auf Sie!
Flirtspaß im Sommer: Singles warten auf Sie!
Jetzt bei FriendScout24 anmelden!

Lust auf Zweisamkeit im Sommer? Lernen Sie jetzt tolle Singles in Ihrer Nähe kennen: für prickelnde Flirts oder die große Liebe. Einfach gratis anmelden.