Nutzungsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.frauenzimmer.de ("frauenzimmer.de") angebotenen Dienstleistungen der RTL interactive GmbH ("RTL interactive") von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. RTL interactive betreibt neben frauenzimmer.de unter anderem auch das Internetportal "VOX.de" des Fernsehsenders VOX.

2. Mit der Registrierung bei frauenzimmer.de stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. frauenzimmer behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf frauenzimmer.de informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

II. Dienstleistungen von frauenzimmer.de

1. frauenzimmer.de ist eine multimediale Plattform, die von RTL interactive als eigenständiges Portal als Ergänzung zu VOX.de betrieben wird und die es den Nutzern ermöglichen will, eigene Inhalte zu verschiedenen Themen einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die auf frauenzimmer.de zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte ("Inhalte") der Nutzer, wie Bilder oder Texte, auf frauenzimmer.de einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Weiterhin besteht auf frauenzimmer.de die Möglichkeit, mit anderen Nutzern auf verschiedene Arten in Kontakt zu treten. Es gibt dabei sowohl die Möglichkeit des direkten Austausches per Mail innerhalb des Systems von frauenzimmer.de als auch die Möglichkeit, verschiedene Inhalte an einen beschränkten Kreis von anderen Nutzern ("Freunde") zugänglich zu machen. Dazu haben die Nutzer die Möglichkeit über eine "Freunde" – Funktion andere Nutzer zu ihrem virtuellen Freundeskreis innerhalb von frauenzimmer.de hinzuzufügen. Ferner gibt es auf der Plattform verschiedene öffentliche Foren.

2. RTL interactive respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3. Sämtliche Dienstleistungen, die unter frauenzimmer.de den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.

III. Registrierung

1. Um das Angebot von frauenzimmer.de in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.frauenzimmer.de registriert haben.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.

3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie RTL interactive hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

5. Nutzer können –innerhalb ihres Profils weitgehend selbst bestimmen, welche der angegebenen Informationen für die übrigen Nutzer von frauenzimmer.de und/oder ihre Freunde sichtbar sein sollen.

a) Ohne vorherige Freigabe sind allein der vom Nutzer gewählte Username , das Profilfoto (falls eingestellt), der Zustand/Aktivität sowie die Angaben unter "Mehr zu Dir" (soweit eingetragen) sowohl für registrierte als auch für nicht registrierte User öffentlich sichtbar.

b) Zusätzlich sind für registrierte Nutzer sämtliche für die Community freigegebenen Angaben sichtbar.

c) Darüber hinaus werden für "Freunde" der jeweiligen Nutzer auf frauenzimmer.de sämtliche Angaben, die vom Nutzer unter "Mein Profil" ausgefüllt und abgespeichert werden sichtbar.

d) Sämtliche Angaben, die für die Community freigegeben sind, werden auch in den Suchergebnissen zum Nutzer sichtbar, und zwar unabhängig davon, ob der Benutzer der Suche auf frauenzimmer.de registriert ist und/oder ob er auf frauenzimmer.de als "Freund" mit dem Nutzer verbunden ist.

IV. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

1. RTL interactive stellt den Nutzern auf frauenzimmer.de Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, zur Verfügung.

2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) und keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Dies gilt sowohl für Texte und Bilder als auch für Profilbilder des Users. Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf frauenzimmer.de und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

3. Soweit der Nutzer Vorschläge für die Rubrik "Heldin des Tages" macht, bzw. Inhalte hierzu an RTL interactive zur Veröffentlichung übermittelt, versichert der Nutzer, dass sämtliche Angaben der Wahrheit entsprechen und dass die betroffene Person mit der Veröffentlichung in der Rubrik in der vom Nutzer vorgeschlagenen Form einverstanden ist. Die Regelungen aus der vorstehenden Ziffer 2 finden zusätzlich Anwendung und bleiben unberührt.

4. Es ist den Nutzern untersagt, Inhalte auf frauenzimmer.de einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonstwie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

5. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonstwie auf frauenzimmer.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von frauenzimmer.de oder die Systeme der übrigen Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

6. RTL interactive ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber RTL interactive keinen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt RTL interactive berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter frauenzimmer.de bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen. 7. Vorstehende Regelungen aus Ziffer 1-6 gelten in gleicher Weise für Beiträge von Nutzern innerhalb der Foren auf frauenzimmer.de. RTL interactive ist nicht für Forenbeiträge der Nutzer und/oder in Foren eingestellte Links und/oder verlinkte Drittseiten verantwortlich, macht sich diese nicht zu Eigen und haftet hierfür nicht.

V. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

2. RTL interactive ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
a. gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
b. er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter frauenzimmer.de bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist RTL interactive berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist RTL interactive berechtigt, frauenzimmer.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

VI. Rechteeinräumung

1. Der Nutzer gestattet RTL interactive, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter frauenzimmer.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt RTL interactive die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über frauenzimmer.de oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

2. RTL interactive ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung – ggf. auch individualisiert mittels eines Social- und/oder Behavirol Targetings oder auf andere Weise - zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

3. Da es sich bei frauenzimmer.de um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt RTL interactive das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. RTL interactive beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.

4. Der Nutzer gestattet RTL interactive weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

5. Die von dem Nutzer an RTL interactive eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von frauenzimmer.de.

6. Der Nutzer garantiert gegenüber RTL interactive, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt RTL interactive, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von RTL interactive oder mit RTL interactive verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber RTL interactive geltend machen, die von dem Nutzer auf frauenzimmer.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7. RTL interactive gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von RTL interactive unter frauenzimmer.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

VII. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass RTL interactive im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter frauenzimmer.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. RTL interactive behält sich ausdrücklich vor, frauenzimmer.de oder die über frauenzimmer.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. RTL interactive übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

VIII. Haftung

1. RTL interactive haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von RTL interactive begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von RTL interactive für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von RTL interactive.

2. Schadensersatzansprüche gegen RTL interactive verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit RTL interactive verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von RTL interactive und/oder mit RTL interactive verbundene Unternehmen.

IX. Hinweise auf Rechtsverletzungen

1. Unter frauenzimmer.de haben wir ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit RTL interactive aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

2. Sollten darüber hinaus auf frauenzimmer.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik….) des Inhalts zu machen.

X. Schutzrechte von RTL interactive

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von frauenzimmer.de und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich RTL interactive zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von RTL interactive nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, RTL interactive stimmt dem ausdrücklich zu.

XI. Datenschutz

Auf das unter frauenzimmer.de zugänglich gemachte Angebot findet die frauenzimmer.de Datenschutzerklärung (Datenschutzbestimmungen frauenzimmer.de) Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

XII. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen RTL interactive und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Köln. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Köln vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.