Bundespräsident: Warum ist es wieder keine Frau geworden?

Wird es je eine Frau in das Amt des Bundespräsidenten schaffen?
Wird es je eine Frau in das Amt des Bundespräsidenten schaffen? © dpa, Wolfgang Kumm

Warum keine Frau als Bundespräsident?

Auf einer Berliner Geburtstagsfeier am Samstag Abend gab es nur ein Gesprächsthema: Der Bundespräsident - wer wird es wohl werden? Wo sind die weiblichen Kandidatinnen?

Von Jutta Rogge-Strang

Endlich, so scheint es, konnten sich alle Parteien auf einen neuen Bundespräsidenten verständigen. Nach zwei Präsidenten-Fehl-Versuchen hat sich auch die CDU nach einem halben Tag Diskussionen mühsam dazu durchgerungen, den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck zu unterstützen. Alles schön und gut - aber warum ist es auch dieses Mal keine Frau geworden?

Gibt es eigentlich keine intelligenten, integeren und politischen Frauen in unserem Land? Wo sind sie alle hin, die Professorinnen, Politikerinnen und Wirtschaftlerinnen? Haben sie kurzfristig doch wieder den Schreibtisch mit dem Küchenherd vertauscht? Oder geht ihnen das macht- und parteipolitische Gerangel zu sehr auf den Wecker?

Einige Frauen haben bereits um das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. 2004 und 2009 schickte die SPD Gesine Schwan ins Rennen um die Staatsspitze. Nach zwei Niederlagen will sich Gesine Schwan eine dritte sicherlich nicht mehr antun - zumal schon damals ein gewisser Rückhalt in den eigenen Reihen fehlte. Theologin und Pfarrerin Margot Käßmann wäre eine SPD-Kandidatin geworden. Allerdings hatte Käßmann mit ihrer Kritik am deutschen Afghanistan-Einsatz eine öffentliche Debatte ausgelöst, und das scheint bis heute unvergessen.

Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin?

Petra Roth macht in Frankfurt anständige Lokal-Politik, hat aber ein CDU-Parteibuch und in der Bundespolitik bisher kaum eine Rolle gespielt. Auch die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen, derzeit Bundesarbeits- und sozialministerin, hätte eine attraktive Kandidatin sein können. Allerdings hat sich die CDU-Politikerin, die als sehr ehrgeizig gilt, im Amt nicht nur Freunde gemacht. Die praktizierende Katholikin und CDU-Politikerin Annette Schavan (Bundesministerin für Bildung und Forschung ) war bereits 2004 im Gespräch um das Amt des Bundespräsidenten. Allerdings ist sie selbst in der eigenen Partei umstritten.

Grundsätzlich kann jede und jeder Deutsche zum Bundespräsidenten gewählt werden, die oder der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat - man muss nur genug Stimmen bekommen. Nach dem Desaster mit Christian Wulff gab es nun für die CDU nur noch eine Lösung: Schnell einen geeigneten neuen Amtsinhaber finden, um den schwer angeschlagenen Ruf des Staatsoberhauptes nicht noch mehr zu beschädigen.

Bundespräsident nicht mehr aus CDU

Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung. Die besteht aus allen Mitgliedern des Bundestages, Vertretern der Bundesländer und weiteren von diesen beiden Verfassungsorganen gewählten Vertretern. Gewählt wird deshalb eben oft nach Parteibuch: Welche Partei würde sich nicht gerne damit schmücken, den Bundespräsidenten nicht nur vorgeschlagen zu haben, sondern ihn (oder sie) auch in den eigenen Partei-Reihen zu wissen? Selbst wenn diese Person nicht täglich die stramme eigene Partei-Linie vertritt? Das hilft immerhin ein bisschen bei der nächsten Wahl.

Zur Zeit hat die CDU das Problem, dass ihre beiden letzten Kandidaten tatsächlich Fehlschüsse waren. Horst Köhler trat nach sechs Jahren mimosenhaft wegen der Kritik an seinen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan zurück, Christian Wulff hatte mit 598 Tagen die kürzeste Amtszeit aller Bundespräsidenten. Und damit Mutti (Merkels Spitzname) bei einem möglichen dritten Reinfall nicht alleine die Schuld tragen muss, sollten möglichst alle Parteien das neue Staatsoberhaupt mittragen - ganz abgesehen davon, dass damit Merkels gefühlte schwarz-rote Wunschkoalition schon vor der Bundestagswahl 2013 die Arbeit aufgenommen hat. Allerdings heißt es nun schon wieder, Merkel habe mit Gauck eigentlich ihre Niederlage eingestanden.

Dem Volk sind diese parteipolitische Machtspielchen allerdings vollkommen egal: Hauptsache ist, dass man sich von einem Bundespräsidenten - sei er nun weiblich oder männlich - gut vertreten fühlt. Bei der Kandidaten-Frage heißt es also, Fingerspitzengefühl beweisen. Wann es allerdings endlich eine Frau an die Spitze des deutsches Staates schaffen kann, ist bei all dem politischen Gerangel eher fraglich.

Anzeige